Amnesty International Gruppe 1062 (Köln Ehrenfeld)

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Überblick zur Menschenrechtssituation in China

Die chinesische Regierung reagiert auf eine wachsende und zunehmend selbstbewusste Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck bringen, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehören, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintreten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollen. Internetseiten beliebter sozialer Medien sind aufgrund staatlicher Zensurmaßnahmen nur eingeschränkt oder gar nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes sind Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt. Trotz eines Anstiegs des Durchschnittseinkommens haben Millionen von Menschen keinen Zugang zu einer Gesundheitsversorgung. Wanderarbeiter werden als Bürger zweiter Klasse behandelt, und viele Familien können das Geld für die Schulgebühren ihrer Kinder nicht aufbringen. Die Behörden bekunden immer wieder ihre Absicht, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Jedoch können jene, die als politische Bedrohung des Regimes beziehungsweise der Interessen örtlicher Behördenvertreter angesehen werden, nicht damit rechnen, ihre Rechte geltend machen zu können.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) sagt, dass "asiatische Werte" universellen Menschenrechten widersprechen und individuelle Ansprüche hinten anstehen müssen. Trotzdem hatte die Partei sich in ihren Anfangsjahren als Verteidigerin der Menschenrechte gegeben. Das änderte sich nach ihrer Machtübernahme schnell. (Siehe den Kurzüberblick zur Geschichte der Menschenrechte in China.) Heute zählt China in vielen menschenrechtlichen Fragen zu den Ländern mit den gravierendsten und systematischsten Menschenrechtsverletzungen weltweit.

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