Menschenrechtssituation in China

Wir sagen weiter:

Gold für Menschenrechte


Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer Mitbürger verteidigen wollten.
Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen vonseiten der Behörden ausgesetzt.
Trotz eines Anstiegs des Durchschnittseinkommen hatten Millionen von Menschen keinen Zugang zu einer Gesundheitsversorgung. Wanderarbeiter wurden nach wie vor als Bürger zweiter Klasse behandelt, und viele Familien konnten das Geld für die Schulgebühren ihrer Kinder nicht aufbringen.
Die Behörden bekundeten immer wieder ihre Absicht, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Nichtsdestotrotz konnten jene, die als politische Bedrohung des Regimes beziehungsweise der Interessen örtlicher Behördenvertreter angesehen wurden, weiterhin nicht damit rechnen, ihre Rechte geltend machen zu können.

Die Olympische Spielen in Beijing in 2008 brachten nicht die erhoffte Verbesserung der Menschenrechte in China, sondern sogar landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten, Rechtsanwälten und Journalisten.
Amnesty International hat die Spiele mit der weltweiten Kampagne 'Gold für Menschenrechte' begleitet. Einer der Höhepunkte in Deutschland war der große Aktion auf dem Kölner Neumarkt am 09.08.2008.

Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) sagt schon seit Jahre, dass asiatische Werte universellen Menschenrechten widersprechen und individuelle Ansprüche hintenanstehen müssen. Trotzdem hat diese Partei sich in ihre Anfangsjahre als Verteidigerin der Menschenrechte gegeben. Das hat sich nach ihre Machtsübernahme schnell geändert bis China das Land wurde wo die Menschenrechtsverletzungen am meisten verletzt wurden. (Siehe Geschichte der Menschenrechte in China).
Aber in China hat sich seit Ende der 70er-Jahre enorm viel geändert. Wirtschaftlich hat sich die Situation enorm gebessert. Auch die Freiheiten des Einzelnen sind gewachsen. Aber, die Menschenrechtssituation in China war und ist problematisch.
Fast seit dem Anfang von Amnesty International nimmt die Menschenrechtssituation in China eine übermäßig große Position in die Berichte ein. Als Beispiel hier ein Ausschnitt aus der Bericht aus Amnesty Jahresbericht 1982:

The main concerns of Amnesty International were the imprisonment of prisoners of conscience, the detention without trial of political prisoners and the use of the death penalty.
Throughout 1981 detention without trial was used to curb dissent in China. In April many editors of unofficial magazines were arrested. In November in Shanghai, a number of Roman Catholic priests, who had only been released from long periods of detention shortly before, were again detained for their beliefs. In June the National People’s Congress removed the requirement that death sentences be reviewed by the Supreme Court.
Amnesty International was concerned that the authorities continued to use "re-education through labour" as a form of detention without trial.

Amnesty International adopted as prisoners of conscience more than 20 people who had edited or contributed to unofficial magazines, who were arrested in April 1981. Unofficial magazines began to be published in late 1978 following a period when wall posters had flourished, but since March 1979 the authorities had periodically issued warnings that unofficial publications would not be allowed to continue. In 1979 an 1980 a number of activists in the “democracy movement” were arrested including Wei Jingsheng and Lui Qing. They and others were adopted as prisoners of conscience by Amnesty International.

Einer der anderen in die Zeit von Amnesty adoptierten Gefangnen war Zhang Wenhe. Er war die erste Person die unsere Gruppe versucht hat frei zu bekommen.

Amnestys Kritik betrifft eigentlich die ganze Palette der 'traditionelle Menschenrechte' aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948):

  1. Jeder hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person:
    Aber China ist Weltmeister in Todesstrafe und Todesvollstreckungen mit:

  2. Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden:
    Aber in China sind Folter und Misshandlungen an der Tagesordnung durch z.B. Schläge, E-Stöcke, extreme Hitze und Kälte, System der Zellen-Bosse;
    Besonders häufig passiert es in die regelmäßige Kampagnen "Hartes Durchgreifen", zur 'Verbrechensbekämpfung'.


  3. Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz:
    Aber China verfolgt die ethnischen Minderheiten der
  4. Niemand darf willkürlich festgenommen, in Haft gehalten oder des Landes verwiesen werden:
    Aber in China sind viele Personen die anscheinend willkürlich festgenommen oder inhaftiert sind.
    Auch ist die schlechte Behandlung von Flüchtlinge und Asylsuchende aus Nordkorea auffällig;


  5. Jeder Mensch hat in voller Gleichberechtigung Anspruch auf ein der Billigkeit entsprechendes und öffentliches Verfahren vor einem unabhängigen und unparteiischen Gericht:
    und
  6. Jeder Mensch ist so lange als unschuldig anzusehen, bis seine Schuld gemäß dem Gesetz nachgewiesen ist:
    Aber in China gibt es viele Opfer von unfaire Gerichtsverfahren
  7. . Es gibt z.B. z.B.: keine Unschuldsvermutung, und oft fehlende Zeit zur Vorbereitung der Verfahren durch Rechtsanwälte);

  8. Jeder Mensch hat das Recht auf Freizügigkeit und freie Wahl seines Wohnsitzes innerhalb eines Staates:
    Aber als Folge der dynamisch wachsender Chinesische Wirtschaft nimmt die Zahl der öffentlich gemeldeten Unruhen, auch von Wanderarbeiter, noch mehr zu;


  9. Jeder Mensch hat Anspruch auf Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit:
    Aber in China gibt es kein Recht auf freie Meinungsäußerung. Betroffen sind z.B.:

  10. Jeder Mensch hat das Recht auf Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit zu friedlichen Zwecken:
    Aber in China sind viele Gruppen verboten die nicht die Regeln der Kommunistische Partie folgen, wie:


Trotzdem versucht sich China als moderner politischer Staat darzustellen. Beispiele sind:





© Amnesty International Gruppe Köln Ehrenfeld
Letzte Aktualisierung dieser Seite: 31.10.2010



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