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Wir sagen weiter: Gold für Menschenrechte |
Die chinesische Regierung reagierte auf eine zunehmend wachsende Zivilgesellschaft mit der Inhaftierung und
Strafverfolgung von Menschen, die in friedlicher Weise ihre Meinung zum Ausdruck brachten, vom Staat nicht zugelassenen
Religionsgemeinschaften angehörten, für demokratische Reformen und Menschenrechte eintraten oder die Rechte ihrer
Mitbürger verteidigen wollten.
Die Internetseiten beliebter sozialer Medien waren nach wie vor aufgrund der staatlichen Zensurmaßnahmen nicht
zugänglich. Tibeter, Uiguren, Mongolen und andere ethnische Minderheiten des Landes waren weiterhin Repressionen
vonseiten der Behörden ausgesetzt.
Trotz eines Anstiegs
des Durchschnittseinkommen hatten Millionen von Menschen keinen Zugang zu einer Gesundheitsversorgung.
Wanderarbeiter wurden nach wie vor als Bürger zweiter Klasse behandelt, und viele Familien konnten das Geld für die
Schulgebühren ihrer Kinder nicht aufbringen.
Die Behörden bekundeten immer wieder ihre Absicht, die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Nichtsdestotrotz konnten jene, die als
politische Bedrohung des Regimes beziehungsweise der Interessen örtlicher Behördenvertreter angesehen wurden, weiterhin
nicht damit rechnen, ihre Rechte geltend machen zu können.
Die Olympische Spielen in Beijing in 2008 brachten nicht die erhoffte Verbesserung der
Menschenrechte in China, sondern sogar landesweit einen Anstieg der Repressionen sowie striktere Kontrollmaßnahmen
gegenüber Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen von Religionsgemeinschaften und ethnischen Minderheiten,
Rechtsanwälten und Journalisten.
Amnesty International hat die Spiele mit der weltweiten Kampagne 'Gold für Menschenrechte' begleitet. Einer der
Höhepunkte in Deutschland war der große Aktion auf dem Kölner
Neumarkt am 09.08.2008.
Die Kommunistische Partei Chinas (KPC) sagt schon seit Jahre, dass asiatische Werte universellen Menschenrechten
widersprechen und individuelle Ansprüche hintenanstehen müssen. Trotzdem hat diese Partei sich in ihre
Anfangsjahre als Verteidigerin der Menschenrechte gegeben. Das hat sich nach ihre Machtsübernahme schnell geändert
bis China das Land wurde wo die Menschenrechtsverletzungen am meisten verletzt wurden.
(Siehe Geschichte der Menschenrechte in China).
Aber in China hat sich seit Ende der 70er-Jahre enorm viel geändert. Wirtschaftlich hat sich die
Situation enorm gebessert. Auch die Freiheiten des Einzelnen sind gewachsen.
Aber, die Menschenrechtssituation in China war und ist problematisch.
Fast seit dem Anfang von Amnesty International nimmt die Menschenrechtssituation in China
eine übermäßig große Position in die Berichte ein.
Als Beispiel hier ein Ausschnitt aus der Bericht aus Amnesty Jahresbericht 1982:
The main concerns of Amnesty International were the imprisonment of prisoners of conscience, the detention without
trial of political prisoners and the use of the death penalty.
Throughout 1981 detention without trial was used to curb dissent in China. In April many editors of unofficial
magazines were arrested. In November in Shanghai, a number of Roman Catholic priests, who had only been released
from long periods of detention shortly before, were again detained for their beliefs. In June the National People’s Congress removed the requirement that death sentences be reviewed by the Supreme Court.
Amnesty International was concerned that the authorities continued to use "re-education through labour" as a form
of detention without trial.
Amnesty International adopted as prisoners of conscience more than 20 people who had edited or contributed to unofficial magazines, who were arrested in April 1981. Unofficial magazines began to be published in late 1978 following a period when wall posters had flourished, but since March 1979 the authorities had periodically issued warnings that unofficial publications would not be allowed to continue. In 1979 an 1980 a number of activists in the “democracy movement” were arrested including Wei Jingsheng and Lui Qing. They and others were adopted as prisoners of conscience by Amnesty International.
Einer der anderen in die Zeit von Amnesty adoptierten Gefangnen war Zhang Wenhe. Er war die erste Person die unsere Gruppe versucht hat frei zu bekommen.Amnestys Kritik betrifft eigentlich die ganze Palette der 'traditionelle Menschenrechte' aus der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte (1948):
Trotzdem versucht sich China als moderner politischer Staat darzustellen.
Beispiele sind:
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